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»Deutschland darf den Anschluss nicht verlieren«

27. Juli 2021, 8:00 Uhr | BVMed
Erwin Rüddel (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit im Bundestag
© Erwin Rüddel/ Dieter Klaas

BVMed-Gesprächskreis fordert mehr Mut zur Digitalisierung

Die Medizintechnik-Industrie habe während der Corona-Pandemie »immer auf den Punkt geliefert« und unterstütze auch in den derzeitigen Hochwasser-Katastrophen-Gebieten vorbildlich, so der Gesundheitsausschuss-Vorsitzende Erwin Rüddel (CDU) auf dem BVMed-Gesprächskreis Gesundheit am 22. Juli 2021 in Berlin. Er skizzierte die gesundheitspolitische Agenda der Union nach der Bundestagswahl und sprach sich für ein deutliches Mehr an Digitalisierung und auch Unabhängigkeit in Forschung, Entwicklung und Herstellung aus, um den Anschluss an die USA sowie China nicht zu verlieren. Insgesamt bräuchte es hier eine mutigere Politik und in puncto EU-Medical-Device-Regulation ein klares Bekenntnis zu den Herstellern am Standort Deutschland.

Digitalisierung von Gesundheit und Pflege

Die MedTech-Branche sei für die Gesundheitsversorgung besonders wichtig, das habe man gerade in der Corona-Pandemie gesehen. Auch in den derzeitigen Hochwasserregionen unterstützt die Branche. »Bei aller Tragik hat man das Gefühl, dass die Gesellschaft bei 'Not am Mann' zusammenhält«, so der CDU-Politiker. Deutschland sei im Vergleich zu anderen Ländern relativ gut durch die Pandemie gekommen, auch wenn man einige Dinge weniger bürokratisch hätte gestalten können. Der Impfprozess schreite gut voran. Statt den Inzidenzen müsse man nun die Belastungen in den Krankenhäusern als neuen Maßstab setzen. 

Auch die Digitalisierung der Gesundheitsversorgung bekam laut Rüddel durch die Pandemie einen Schub. Nun müsse an der Interoperabilität der Systeme gearbeitet werden, damit der Daten-Austausch zukünftig einfacher, aber auch intensiver werde. Nach der Wahl müssten als allererstes eine Krankenhausreform, eine Reform der Notfallversorgung, die weitere Digitalisierung von Gesundheit und Pflege, aber auch die Finanzierung des Gesundheitssystems angegangen werden.

Rüddel sprach sich in diesen Punkten für »wesentlich mehr Anstrengungen in Hinblick auf die Digitalisierung, nicht nur im Krankenhaus, sondern auch in der ambulanten Versorgung« aus. Das System insgesamt müsse effizienter gemacht werden, da es keine Beitragserhöhungen geben soll. Daher müssten Lenkungswirkungen für die Patientinnen und Patienten genutzt sowie Sektorengrenzen überwunden werden. Daher wünsche er sich ein ähnliches Gesetz wie das Krankenhaus-Zukunftsgesetz auch in der Pflege.

Deutschland muss eigene Schwerpunkte setzen

Die Medizinprodukte-Produktion »müssen wir wieder mehr nach Europa holen oder an Europa binden und uns nicht weiter von China abhängig machen«. Hier müssten nachhaltige Wege gefunden werden, auch in Anbetracht dann anstehender neuer herausfordernder Preisverhandlungen. »Wir müssen eigene Schwerpunkte setzen, sonst werden wir von China oder den USA überholt«, mahnte Rüddel in puncto Forschung, Entwicklung und Produktion auf dem europäischen Kontinent. Mit zunehmender und hilfreicher Digitalisierung müsse der Datenschutz in der Medizin auf seine praktische Funktionalität hin überprüft werden.

Vor dem Hintergrund der neuen EU-Medical-Device-Regulation (MDR) gibt es noch immer zu wenig Benannte Stellen und Unsicherheiten. »Wir müssen den Patientinnen und Patienten bewährte Produkte verfügbar halten, hier sind auch mehr Sicherheiten für die Hersteller nötig«, forderte Rüddel. Es müsse im Interesse der Politik sein, Standorte in Deutschland zu sichern. Die Produkte müssten mit diesem Leistungsportfolio erhalten und auch vermarktungsfähig bleiben.

Ein weiteres derzeitiges Problem sind laut BVMed-Vorstandsmitglied Ben Bake explodierende Lieferkosten im Hilfsmittelbereich und gleichzeitig feste Kostenvereinbarungen mit den Kassen. Rüddel sprach sich für praxistaugliche Lösungen bei unvorhergesehenen Veränderungen aus. Im Hinblick auf die neue Nutzenbewertung bei Verbandmitteln brauche es »klare Vorgaben, diese müssen nun entsprechend vorbereitet werden«. Er erklärte, dass die Parteien die zukünftige Gesundheitsversorgung recht pragmatisch sehen würden. Dies bedeute »insgesamt genügend Geld für Innovationen und dennoch mit den vorhandenen Mitteln auszukommen«. (me)


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